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Allgemeine Geschäftsbedingungen mastersms
I. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand sind alle Leistungen, die im Zusammenhang mit der Versendung von Mails mit der vom Kunden vorgegebenen Inhalte erbracht werden ( Mailingaktionen). Der Kunde erteilt der mastersms mit Hilfe der Software Anweisungen zur Durchführung von Mailingaktionen via elektronischer Post („Email“) oder Short Messages („SMS“).
II. Laufzeit, Kündigung
1. Der Vertrag zwischen mastersms und dem Kunden wird als Dauerschuldverhältnis geschlossen. Die Mindestlaufzeit beträgt sechs Monate und verlängert sich nach Ablauf dieses Zeitraums automatisch um weitere sechs Monate, wenn nicht eine der beiden Parteien spätestens 1 Monat vor Ablauf der Verlängerung gekündigt hat.
2. Die ordnungsgemäße Nutzung von mastersms und insbesondere die Zahlung der Nutzungsgebühren ist Bedingung für die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte. Verstößt der Kunde hiergegen, endet seine Nutzungsbefugnis, ohne dass es einer Kündigung des Vertrags bedarf und mastersms ist berechtigt, den Kunden von jeder weiteren Nutzung auszuschließen.
3. Darüber hinaus ist mastersms zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt, wenn der Kunde länger als zwei Wochen fällige Zahlungen nicht leistet.
4. Ein Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.
III. Gewährleistung und Haftung
1.mastersms gewährleistet während der Laufzeit der Vertragsbeziehung, dass die Mailingaktionen entsprechend den vollständigen Angaben des Kunden ausgeführt werden. Nutzungsausfälle wegen notwendigen Wartungsarbeiten oder durch im Internet verursachte Betriebsunterbrechungen berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen.
2. Im Falle fristgerechter, berechtigter Beanstandungen haftet die mastersms mach Maßgaben der gesetzlichen Bestimmungen.
3. Die Haftung der mastersms ist auf grob fahrlässig oder vorsätzlich verschuldete Personen- und Sachschäden beschränkt. Die mastersms haftet nicht für Schäden aufgrund unterbliebener oder fehlerhafter Übertragung von Sprache und Daten, sowie für Vermögensschäden, insbesondere für entgangene Gewinne.
4. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, falls wegen gesetzlicher Bestimmungen oder wegen Verletzung wesentlicher, zur Erreichung des Vertragszweckes unverzichtbarer Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
5. Mastersms ist nicht für den Inhalt der versendeten SMS seiner Kunden verantwortlich. Eine Haftung für daraus resultierende Schäden ist daher ausgeschlossen.
IV. Vergütung
1. Die Vergütung der Mailingaktionen ergibt sich aus beiliegender aktueller Preisliste. Für die Einrichtung der Zugangsberechtigung fällt eine einmalige Einrichtungsgebühr an. Für die Zurverfügungstellung von Speicherplatz entrichtet der Kunde eine monatliche Grundgebühr. Die einmalige Einrichtungsgebühr, sowie die monatliche Grundgebühr sind im voraus zu entrichten. Für die Durchführung der Mailingaktionen fallen leistungsabhängige Nutzungsgebühren an, die am jeweils ersten des Folgemonats fällig werden.
2. Der Kunde erhält keine Rechnung auf dem postalischen Weg. Die mastersms hält die Rechnung dem Kunden in elektronischer Form vor, die dieser dann bei Bedarf ausdrucken kann.
V. Geheimhaltung
1. Die von dem Kunden zum Zweck der Einrichtung einer Zugangsberechtigung gemachten Angaben bzgl. Name, Adresse, Firma, Ansprechpartner des Kunden etc. wird mastersms nicht an Dritte weitergeben und nur im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu dem Kunden verwerten und nach Beendigung der Vertragsbeziehung und Bezahlung der Nutzungsvergütung auf Verlangen des Kunden jederzeit löschen. Durch den Abschluss dieser Vereinbarung stimmt der Kunde der elektronischen Speicherung der Daten zu.
2. Der Verpflichtung zur Geheimhaltung unterfallen keine Daten, die mastersms schon vorher bekannt waren, die allgemein bekannt sind oder waren, sowie solche Daten, die von mastersms unabhängig entwickelt wurden.
3. Der Kunde wird das von mastersms übermittelte Passwort so aufbewahren, dass es gegen den Zugriff und die Verwendung Dritter geschützt ist. Bei einem Missbrauch des Passwortes haftet der Kunde gegenüber mastersms für sämtliche entstehende Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns.
VI. Schlussbestimmungen
1. Der Kunde ist verpflichtet der mastersms gegenüber Unregelmäßigkeiten, Änderungen der Daten oder etwaige Beanstandungen unverzüglich nach Feststellung zu melden.
2. Sollte es sich beim Unternehmen vom Kunden um ein Filialunternehmen mit mehreren Filialen handeln, so gilt ein mastersms Zugang nur für eine Filiale.
3. Zwischen dem Kunden und der mastersms besteht Einigkeit darüber, dass die mastersms für die vom Kunden gegenüber Dritten zu erbringenden Leistungen sowie für die dem Kunden diesen gegenüber obliegenden Pflichten nicht einzugestehen hat; der Kunde stellt die mastersms deshalb von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei.
4. Der Kunde ist nicht berechtigt, aus diesen Bedingungen resultierende Rechte und Pflichten abzutreten.
5. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken des Vertrages.
6. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Bestimmungen des internationalen Privatrechts.
7. Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, Aschaffenburg.
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